Frage von Peter P. • 20.12.2021
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Marina K. • 19.12.2021
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 13.07.2023
leider gab es viel zu wenige kritische Artikel wie der von Ihnen verlinkte, bzw. die kritischen Artikel die es gab, haben bei weitem nicht die Verbreitung bekommen, die sie verdient hätten.
Frage von Rudi B. • 19.12.2021
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sebastian D. • 19.12.2021
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.12.2021
Aus der Opposition heraus ist es jedoch unsere Aufgabe, das Regierungshandeln zu kritisieren und das sollte man auch hart in der Sache tun.
Frage von peter p. • 19.12.2021
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2023
Die Bundesregierung hat laut einem Gutachten von 2014 keine Möglichkeit, rechtlich gegen US-Drohnenangriffe aus Ramstein vorzugehen. Das besagt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
Frage von Carsten K. • 19.12.2021
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 18.01.2022
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes hergeleitet.