Frage von peter p. • 19.12.2021
Was sagen Sie zuden hohe zivile Opfer durch Drohneneinsatzder USA im Nahen Osten.Welche Sanktionen drohen den Amis.Israel und Tuerkei durch BRD.? Werteorientiert???
Die Völkerrechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen der Israelis, der Tuerkei sowie USA ,da bin ich gespannt wie die werteorientierte Außenpolitik aussehen soll,Rammstein schließen???
Menschenrechte und Vöelkerrecht sind für alle zu beachten.
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2023
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Leider geht aus Ihrer Frage nicht hervor, auf welche Völkerrechtsbrüche sie sich konkret beziehen.
Gerne beantworten wir die Frage zur Ramstein Air Base: Die Bundesregierung hat laut einem Gutachten von 2014 keine Möglichkeit, rechtlich gegen US-Drohnenangriffe aus Ramstein vorzugehen. Das besagt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
Freundliche Grüße
Team Nouripour