Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.01.2018

(...) wir hatten auf unserem Parteitag eine intensive, leidenschaftliche Debatte mit einem ehrlichen Ergebnis. Ich bin froh, dass wir jetzt Koalitionsverhandlungen aufgenommen haben. Ich nehme diese Verhandlungen sehr ernst und werde hart verhandeln, um noch mehr für die Menschen herauszuholen. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 19.01.2018

(...) Die Studie sollte uns eine Warnung sein. Denn die Islamisierung bedroht unsere Identität als Deutsche und Europäer. Wir müssen daher alles daran setzen unsere Grenzen zu schützen, ausreisepflichtige Ausländer umgehend abzuschieben und den Familiennachzug nicht nur für subsidiär Schutzbedürftige, sondern auch für Flüchtlinge aufheben. (...)

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 27.02.2018

(...) Zu Frage 1: Das "Schweizer Modell" der direkten Demokratie erachte ich persönlich als einen essentiellen Bestandteil des Volkrechts. Europaweit ist es ein einzigartiges Modell, in dem die Bürger bei wichtigen politischen Veränderungen als "der" Souverän abschließend entscheiden können, ob sie die politischen Veränderungen haben wollen oder nicht. (...)

E-Mail-Adresse