Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.08.2018

(...) Die Fraktion der Freien Demokraten bekennt sich daher uneingeschränkt zur NATO. Die NATO ist ein konkurrenzlos erfolgreiches Sicherheitsbündnis und soll auch in Zukunft als Garant für unsere Sicherheit stehen. Das Bündnis der NATO versteht sich als ein System zur kollektiven Sicherheit, der Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung und der Unterstützung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 09.03.2018

(...) Warum das Thema nicht stärker in der Öffentlichkeit ist? Zum einen hat die militärgestützte deutsche Außenpolitik laute und mächtige Fürsprecher und zum anderen gibt es leider einen Gewöhnungseffekt. Während gegen die ersten deutschen Auslandseinsätze noch zehntausende auf die Straße gingen, sind es heute oft nur noch ein paar hundert Unermüdliche. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 17.03.2018

(...) Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Der Standort Ramstein verkörpert unsere internationale Zusammenarbeit in der NATO. (...)

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 27.07.2018

(...) Aus diesem Grund und aufgrund der gesellschaftlichen Bedeutung der Pflegeberufe wäre ein allgemeinverbindlicher Tariflohn aus meiner Sicht jedoch ein vernünftiger Schritt, um eine flächendeckende Entlohnung auf einem für Arbeitnehmer und Arbeitgeber angemessen Niveau zu gewährleisten. (...)

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