Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 09.12.2013

(...) Ich teile diesbezüglich nicht unbedingt die Haltung der Bundeskanzlerin, kann sie aber zum Teil auch nachvollziehen. Die Aufarbeitung der DDR - Geschichte ist Aufgabe der Geschichtswissenschaft. Angela Merkel sollte diese als Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland unterstützen, muss sich jedoch als Kanzlerin für die Vergangenheit ihres Vaters nicht öffentlich rechtfertigen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 13.11.2013

(...) Es wäre aber nicht in seinem Sinne, wenn man jetzt mit großem Pathos Asyl für ihn forderte und dann nicht rechtlich in der Lage ist, das auch faktisch durchsetzen zu können. Ich persönlich kann derzeit nicht beurteilen, ob wir die Sicherheit Edward Snowdens hierzulande gewährleisten können. Das muss aber Voraussetzung für eine Einladung nach Deutschland sein! (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.11.2013

(...) danke für Ihre interessante Frage. Ich wünschte mir, dass militärische Einsätze unnötig wären und andere Problemlösungsstrategien stärker zum Tragen kämen. Doch solange die Bundeswehr sich auch an riskanten Einsätzen (etwa in Kriegsgebieten) beteiligt, muss die Bevölkerung offensiv über die Gefahren aufgeklärt werden. (...)

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