Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.01.2014

(...) Deshalb bin ich gern bereit, die Tatsachen nach einem Jahr erneut zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen. Inzwischen habe ich übrigens erfahren, dass der geringe Teil derjenigen, die Sozialleistungen in Anspruch nehmen, Aufstockerinnen und Aufstocker sind. Sie erhalten einen derart niedrigen Lohn, dass sie zusätzlich noch Leistungen beziehen müssen. (...)

Frage von Mark J. • 15.01.2014
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 28.01.2014

(...) Selbstverständlich wollen wir aber keinen "brain drain", also eine dauerhafte Abwanderung der hoch qualifizierten und gut ausgebildeten Köpfe aus unseren europäischen Partnerländern. Eine Voraussetzung dafür ist, dass wir insbesondere die schwächer entwickelten Mitgliedstaaten aktiv dabei unterstützen, die Fördermittel aus den EU-Struktur- und Sozialfonds gezielt und fristgerecht für ihren wirtschaftlichen und sozialen Aufholprozess einzusetzen. (...)

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