Frage an Hermann Gröhe von Oliver B. bezüglich Gesundheit
Lieber Herr Gröhe,
in Ihrer Antwort vom 14.01.2014 schreiben Sie Herrn Steldinger: (Zitat)
"Der Handel mit Drogen ist eine Straftat. Deshalb kann es keinesfalls Ziel des Staates sein, in diesem Bereich Regulierungsmaßnahmen zu ergreifen."
Laut der Weltgesungheitsorganisation (WHO) sind auch Alkohol, Tabak, Kaffee, Schwarzer und Grüner Tee, Kakao und Mate Drogen. Durch das Jugendschutzgesetz sowie durch Brandwein-, Tabak und Kaffeesteuer gibt es demnach doch schon Regulierungsmaßnahmen im Bereich Drogen in Deutschland.
Ist es nicht vielmehr so, dass es eine politische Entscheidung ist, ob eine Substanz legal oder illegal ist?
In der deutschen Geschichte gab es auch einmal Menschen,die Aufgrund ihrer Rasse verfolgt, versklavt und vergast wurden. Die Verantwortlichen wurden richtigerweise als Kriegsverbrecher verurteilt.
Heute werden Menschen verfolgt, eingesperrt und damit an den Rand der Gesellschaft gedrängt weil sie Umgang mit illegalisierten Drogen haben obwohl sie keinem anderen Menschen schaden, sondern höchstens sich selbst.
Können Sie sich vorstellen, dass es in der Zukunft einmal dazu kommen wird, dass Politiker für ihre falschen Entscheidungen in der Drogengesetzgebung vor Gericht gestellt werden oder halten sie so etwas für absurt?
Sehr geehrter Herr Becker,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Deshalb biete ich Ihnen gerne an, mir einen Brief an mein Bundestagsbüro in Berlin (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder eine E-Mail ( hermann.groehe@bundestag.de ) zu schicken. Auf der Website www.hermann-groehe.de können Sie sich zudem über meine politischen Standpunkte sowie über aktuelle Entwicklungen im politischen Tagesgeschehen informieren.
Fragen zu meiner Arbeit als Bundesminister für Gesundheit können Sie gerne im Bundesgesundheitsministerium stellen, welches auf seiner Website mehrere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme aufgelistet hat ( http://www.bmg.bund.de/ministerium/kontakt-und-service.html ).
Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe
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Sehr geehrter Herr M.,
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Sehr geehrter Herr Stamm,
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