Frage an Johannes Singhammer von Andreas L.
Hallo Herr Singhammer,
weshalb haben Sie gegen die Verhinderung des Anbaus von Genmais gestimmt?
viele Grüße,
Andreas Landgraf
Sehr geehrter Herr Landgraf,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Die CSU hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt und verankert: ,Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an‘.
Es gehört leider zum Ritual von Oppositionsparteien, mit Schauanträgen zu versuchen, scheinbare Widersprüche innerhalb der Regierung und der sie tragenden Fraktionen zu beschwören. Solchen Schauanträgen, die keine sachlichen sondern nur politische Zwecke verfolgen, stimme ich grundsätzlich nicht zu.
Zudem ist die deutsche Haltung im Rat zum Vorschlag der Kommission zur Zulassung der Maislinie 1507 nach dem jetzigen Verfahrensstand voraussichtlich irrelevant, da – unabhängig von der Haltung Deutschlands – wohl keine qualifizierte Mehrheit gegen den Zulassungsvorschlag der EU-Kommission zustande kommen wird. Daran wird klar: Den Grünen geht es nicht um die Sache, sondern nur um den Versuch, parteitaktisch Boden zu gewinnen.
Ganz abgesehen davon gab es in dem Antrag von Grünen und Linken sachliche Unzulänglichkeiten, die eine Zustimmung zum Antrag auch aus diesen Gründen nicht möglich machten. Deshalb habe ich in der vergangenen Woche gegen den gemeinsamen Antrag von Grünen und Linken gestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Singhammer MdB
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