Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 11.02.2014

(...) Insofern steht auf unsere Initiative hin im Koalitionsvertrag deutlich: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an.“ (...) Auf europäischer Ebene steht die Zulassung der Maislinie 1507 an. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.02.2014

(...) wenn ich diese Rentenreform nicht für richtig und gerecht halten würde, hätte ich sie nicht eingebracht. Das Rentenpaket ist gepackt mit ganz konkreten Verbesserungen, die direkt bei den Menschen ankommen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.02.2014

Sehr geehrter Herr Immel,

vielen Dank für Ihren Beitrag.

Anmerkung der Redaktion
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Arno Klare MdB
Antwort von Arno Klare
SPD
• 22.09.2014

Es handelte sich seinerzeit um die von der Vorgängerregierung genehmigten Lieferung von Patrouillen- und Schnellbooten. Gabriel gab die Lieferung frei. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 03.02.2014

(...) Wir werden uns im Bundestag mit genau dieser Frage, der aktiven Sterbehilfe sehr eingehend beschäftigen, denn darauf wieweit Dritte (nicht man selbst) gehen dürfen, was wir zulassen dürfen, gibt es keine einfache Antwort. Aktuell ist die aktive Sterbehilfe in Deutschland auf jeden Fall verboten. Was Sie schon jetzt dürfen ist, in einer Patientenverfügung festlegen, was Sie an aktiver Hilfe gestatten wollen und was eben nicht. (...)

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