Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 08.05.2014

(...) Eine breite Mehrheit könnte eine Entscheidung schneller revidieren, als ein einzelner Abgeordneter. Deshalb bin ich auch für plebiszitäre Elemente. Allerdings bedarf es dazu aus guten Gründen des intensiven Werbens für eine bestimmte Position, einer somit zu erzielenden breiten gesellschaftlichen Mehrheit, der Akzeptanz und Quoren, die verhindern, dass eine exklusive Gruppe von Auskennern eine Minderheitenposition anderen aufnötigen kann. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
DIE LINKE
• 19.03.2014

(...) Es scheint keine gesetzliche Regelung dazu zu geben. Auch der Ski-Verband in Deutschland unternimmt Anstrengungen, dies zu ändern. Es gibt in einigen Ländern wie Österreich, Italien, Kroatien u.a. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 10.03.2014

(...) Wie bereits in der Antwort an Frau Rauschenbach dargelegt, ist es mir wichtig, deutlich zu machen, dass die Frage, für welches Abstimmungsverhalten ich mich bei konkreten Anträgen im Bundestag entscheide, von verschiedenen Überlegungen, die über den wortgemäßen Inhalt eines Antrages hinausgehen, leiten lasse. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 12.03.2014

(...) in den letzten Wochen haben sich wieder vermehrt viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Hebammen selbst an uns Abgeordnete gewandt, weil steigende Prämien für die Haftpflichtversicherung die Hebammen in ihrer beruflichen Existenz bedrohen. Die Problematik der Vergütung freiberuflicher Hebammen und der existenzbedrohende Anstieg der Haftpflichtversicherungsbeiträge beschäftigt uns in der SPD-Fraktion bereits seit mehreren Jahren. (...)

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