Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 26.05.2014

(...) Richtig ist, dass die Diäten zum 1.1.2015 in etwa (nicht ganz) an das Niveau der Besoldungsstufe R6 (vergleichbar mit B 6 - Gehalt eines Bürgermeisters in NRW einer Stadt von bis zu 60.000 Einwohnern) angehoben werden. Ich denke, dass mein Arbeitspensum und meine Verantwortung für einen Wahlkreis, der neun Städte und Gemeinden umfasst, mit der eines hauptamtlichen Bürgermeisters keinen Vergleich scheuen muss. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 24.06.2014

(...) In der gesetzlichen Pflegeversicherung werden die Beiträge nach Einkommen erhoben, genau wie in der gesetzlichen Krankenversicherung. Bei den Beiträgen Ihrer Frau kann ich nicht erkennen, ob es sich ausschließlich um den Eigenanteil handelt oder ob ein Arbeitgeberanteil hinzugerechnet werden muss. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 08.07.2014

(...) Wichtige Verbesserungen im Tierschutz auf gesetzlicher Ebene sind zwischenzeitlich ebenfalls in Kraft getreten. Am 10. (...)

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