Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Ivonne S. • 25.06.2014

"Fracking" der umstrittene Vorgang der Gasgewinnung aus Schiefergestein ist inzwischen wieder in die politische Diskussion gerückt.

Antwort ausstehend von Thomas Bareiß

CDU

Frage von Nicole G. • 25.06.2014

Sehr geehrter Herr Oppermann, Thomas Piketty zeigt in seinem Buch "Kapital im 21. Jahrhundert", die Ungleichheit von Einkommen auf.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 03.07.2014

(...) Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erwächst aus Löhnen (Faktor Arbeit) und Gewinnen (Faktor Kapital) und muss gleichermaßen besteuert werden. (...)

Frage von Petra M. • 25.06.2014

Sehr geehrter Herr Oppermann, wieso haben Sie denn heute den Begriff Nazi im Bundestag in den Mund genommen? Natürlich gibt es eine breite Enttäuschung beim Bürger, was den Bundespräsidenten angeht.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 27.06.2014

(...) Bei der Frage der Rüstungsexporte verfolgen wir eine restriktive Linie: Für Exportentscheidungen in sogenannte Drittstaaten sind die im Jahr 2000 beschlossenen strengen "Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" für unser Regierungshandeln verbindlich. (...)

Frage von Max M. • 25.06.2014

Sehr geehrter Herr Gabriel, mit Freude habe ich festgestellt, dass Sie sich bereits im letzten Juli dafür ausgesprochen haben, ein Verfahren gegen NSA, GCHQ und auch ihre "deutschen Helfershelfer" anzustrengen.

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel

SPD

Frage von Florian H. • 25.06.2014

Sehr geehrte Frau Böhmer, Auch wenn Sie dafür bekannt sind den Bürgerinnen und Bürgern - die diese Plattform nutzen um an der Demokratie teilzunehmen - nicht zu antworten und für ihr Fehler gerade zu stehen ist es mir dennoch ein Anliegen, eine Stell

Antwort ausstehend von Maria Böhmer

CDU

Frage von Marianne B. • 25.06.2014

Sehr geehrter Herr Schmidt, vor einem Jahr hieß es: "Die Bundesregierung setzt sich für einen Ausstieg aus der betäubungslosen Enthornung ein." Nach § 5 Abs.

Antwort ausstehend von Christian Schmidt

CSU

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