Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Andrea Martina H. • 24.06.2014
Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 08.07.2014

(...) Die vorliegende Broschüre des Bayerischen Staatsministeriums gibt einen guten Einblick darüber, inwieweit bei Gewalt und Vernachlässigung in der Familie zu handeln ist. Dabei ist unter einem Leitfaden eine Handlungsanleitung zu verstehen der, auch für jedes andere Bundesland, unverbindlich ist. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 25.06.2014

(...) - Ursprünglich war in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD eine reine Expertenkommission vorgesehen. Die Koalitionspartner hatten sich bei der Erarbeitung des Mandats für die Kommission allerdings darauf verständigt, dass in die Beratungen der Kommission auch die parlamentarischen Erfahrungen mit dem gültigen Parlamentsbeteiligungsgesetz durch die Teilnahme von Abgeordneten eingebracht werden sollten. (...)

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2014

(...) Der von Ihnen verlinkte Beitrag zum Weltflüchtlingstag zeigt ein gutes Bild davon, wie einschneidend Fluchtschicksale Menschenleben verändern. (...) Es ist menschenrechtlich unverantwortlich, lediglich über eine weitere Vorverlagerung der Verantwortung für Flüchtlinge in die Nachbarstaaten der EU zu diskutieren, die kein wirkliches Asylsystem haben. (...)

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