Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.07.2014

(...) es ist unstrittig: Crystal Meth ist eine sehr gefährliche Droge. Mit der Problematik hat sich auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung in ihrem aktuellen Jahresbericht ausführlich auseinandergesetzt. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 25.07.2014

(...) Das Töten von Tieren darf nicht ohne vernünftigen Grund erfolgen – so steht es im Tierschutzgesetz. (...) Wir haben in Deutschland eine qualitativ hochwertige Tierproduktion (ein Blick in andere Länder lohnt, um sich mal das Bild, das mittlerweile viele Verbraucher von der Landwirtschaft haben, zurechtzurücken) und ein sehr hohes Tierschutzniveau. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 09.09.2014

(...) Eine Angleichung der Dieselbesteuerung an den Benzinsteuersatz würde dementsprechend zu Verwerfungen in der deutschen Besteuerungsstruktur führen. Zudem sollen gemäß Koalitionsvertrag der Bundesregierung Fahrzeughalter von im Inland zugelassenen Fahrzeugen nicht höher belastet werden als bisher. (...)

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