Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.07.2015

(...) In der Tat wurde Colistin zum Reserveantibiotikum ernannt. Und bereits jetzt ist klar, dass auch dieses aufgrund der Resistensproblematik in seiner Wirksamkeit zunehmend schwächer wird, nachzulesen bspw. Hier: (...)

Portrait von Detlef Seif
Antwort von Detlef Seif
CDU
• 18.08.2014

Sehr geehrter Herr Detscher,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 13.11.2015

(...) Die Ausnahme, dass Pkws, die für schwerbehinderte Personen zugelassen sind, keine Infrastrukturabgabe zu entrichten haben, gilt auch für PKWs, die im Ausland auf Halter zugelassen sind, die sich aus beruflichen oder persönlichen Gründen regelmäßig mit ihrem Pkw in die Bundesrepublik Deutschland begeben und die nachweisen können, dass sie hilflos, blind, gehörlos, außergewöhnlich gehbehindert oder infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt sind. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 26.08.2014

(...) Im Hinblick auf schwere Straftaten gibt es einen Konsens, dass aufgrund eines richterlichen Beschlusses eine Telefonüberwachung stattfinden kann. Konsequenterweise muss dann aber auch bei der Internettelefonie mit einem richterlichen Beschluss eine Überwachung des Telefonverkehrs möglich sein. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 25.08.2014

(...) Wer ein wenig Geld in der Tasche und gute Anwälte hat, kann es auch anders machen: Er oder sie kann dealen. So wie vermeintlich Bernie Ecclestone. Der stand wegen Betruges vor Gericht und zahlte 100 Millionen Dollar für die Einstellung des Prozesses. (...)

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