Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 20.11.2014

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Das von Ihnen geschilderte Beispiel zeigt, dass die Infrastrukturabgabe eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung hat, weil es um Gerechtigkeit bei der Finanzierung unserer Straßen geht. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 28.10.2014

(...) Das Gebührensystem wird unbürokratischer. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat in Grundsatzentscheidungen stets die Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betont. (...)

Portrait von Lisa Paus
Antwort von Lisa Paus
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.10.2014

(...) Eine Impfpflicht,Eine Impfpflichtfordern, lehne ich ab und stehe persönlich vor allem Kombipräparaten kritisch gegenüber. Über alternative Methoden und individuelle Impfpläne sollten Kinderärzt*innen und Krankenkassen besser informieren, um die Selbstbestimmung der Menschen zu gewährleisten. (...)

Portrait von Mark Hauptmann
Antwort von Mark Hauptmann
parteilos
• 24.09.2014

(...) Die CDU/CSU setzt sich aufgrund der bereits bestehenden großen Akzeptanz von Impfungen für eine Stärkung der weiteren Aufklärung in diesem gesundheitlichen Bereich ein. Unser Ziel ist es, einen weitestgehend flächendeckenden Impfschutz zu etablieren. (...)

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