Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2015

(...) Ja, absolut. Es gibt vor allem eine Wettbewerbsverzerrung zugunsten des Fliegens: der grenzüberschreitende Flugverkehr ist von der Mehrwertsteuer befreit, der Zugverkehr nicht und das Flugbenzin ist steuerbefreit. Außerdem haben Fernbusse einen Wettbewerbsvorteil, weil diese die Infrastruktur kostenlos nutzen, während auf der Schiene Trassengebühren anfallen. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
DIE LINKE
• 19.01.2015

(...) DIE LINKE kritisiert den Rückzug der BAHN AG aus den Nacht- und Autoreisezügen und hat einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Sie finden ihn unter dem Link: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/024/1802494.pdf (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 15.01.2015

(...) Einleitend möchte ich darauf hinweisen, dass ich die Schlussfolgerung von Zutrittsberechtigung zum Bundestag auf Kontakte mit Interessenvertretern für nicht besonders belastbar halte. Für Termine mit Interessenvertretern wären deren Zutrittsberechtigungen nämlich überhaupt nicht notwendig. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 27.01.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Bewilligung von Bundestagshausausweisen". Ich musste erst einmal recherchieren, sodass ich jetzt erst dazu komme, Ihnen zu antworten. (...)

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