Frage an Sigmar Gabriel von Manfred R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Grüß dich Genosse Sigmar
(ich wähle unsere Form der Anrede, da ich seit 30 Jahren Mitglied bin und seit 25 Jahren Ortvorsitzender in meiner Heimatstadt Waldmünchen in der Oberpfalz)
Ich verfolge die Diskussion zum Thema TTIP und bin mit der Linie der SPD und im Besonderen mit Deinen Beiträgen nicht einverstanden. Beim CETA hat die Bundesregierung einem Schiedsgerichtsverfahren bereits zugestimmt. Du sagst, dass es bei TTIP auch nicht mehr verhindert werden kann. Was soll das? Wer entscheidet darüber? Wie ist Deine Haltung beim TISA wo es internationalen Konzernen ermöglicht werden soll, auch mit der öffentlichenen Daseinsversorgung (Bildung, Gesundheit, Wasser und Stadtwerke) Kasse machen zu dürfen. Wenn es soweit kommen sollte und die SPD sich nicht massiv dagegen stemmt, ist das für mich ein Offenbarungseid und ein Kniefall vor dem Großkapital und der amerikanischen Großindustrie. Das ist nicht das was uns Willi Brand als Vermächtnis mit auf den Weg gegeben hat.
Meine Frage: Was kannst du konkret tun, damit wir unseren Grundsätzen, uns für die Menschen und besonders für die Arbeitnehmerschaft einzusetzen, treu bleiben?
Mit solidarischen, roten Grüßen
Dein
Manfred Ruhland