Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
DIE LINKE
• 22.01.2015

(...) Auch ich sehe in der Aussage von Sahra keine Relativierung sondern eine zulässige Parallele, die von ihr gezogen wurde. Die Distanzierung vom Bundesgeschäftsführer scheint also - zurecht - ins Leere zu laufen. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 03.02.2015

(...) Besonders wichtig ist es mir aber, dass der Ausschuss am Ende seiner Untersuchung Handlungsempfehlungen ausspricht, um den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland mehr Datensicherheit zu geben. Darin sind sich auch meine Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss einig. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 18.02.2015

Sehr geehrte Frau Latter,

leider kann ich Ihnen kein Programm empfehlen, dass Ihnen bei der Finanzierung Ihres Auslandspraktikums behilflich ist. Auch das Auslands BAföG greift erst bei einer Praktikumsdauer von 12 Wochen und mehr.

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 27.01.2015

(...) Ihre Frage entnehme ich, dass es Ihnen selbst passiert ist, dass ein Attest Ihres Orthopäden durch einen MDK-Arzt verworfen wurde, woraufhin Ihre Krankenkasse eine von Ihnen beantragte Maßnahme abgelehnt hat. Dies nehmen Sie zum Anlass, den MDK und seine Finanzierung durch die Kassen grundsätzlich zu hinterfragen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 20.01.2015

(...) Nach den Erfahrungen mit amerikanischer Hochtechnologie angesichts des NSA-Skandals und den Black-Boxes beim Euro Hawk sind wir Abgeordneten wenig geneigt, ein amerikanisches Produkt zu wählen. Wir sollten uns gerade bei Aufklärungsdrohnen nicht von den Amerikanern abhängig machen. (...)

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