Frage an Rainer Arnold von Jan S.

Sehr geehrter Herr Stephan,

die Bundeswehr verfügt bereits über eine ganze Reihe unterschiedlicher Aufklärungsdrohnen, die aus der Luft ein Ziel zum Teil über Tage beobachten können.

Seit Anfang 2010 least die Bundeswehr eine sog ‚MALE‘-Drohne (medium altitude long endurance) vom Typ Heron 1 eines israelischen Herstellers. Der Leasing-Vertrag für dieses Aufklärungssystem läuft dieses Jahr aus. Für die Zeit danach muss eine neue Lösung gefunden und vom Parlament gebilligt werden. Alle geeigneten Drohnen dieser Klasse, die derzeit international verfügbar sind und den hohen Sicherheitsstandards der Bundeswehr entsprechen, sind bewaffnungsfähig. Auch das Nachfolgemodell von Heron 1.

Wir/Die SPD-Verteidigungspolitiker sind dafür, mit der israelischen Firma einen neuen Vertrag abzuschließen. Die Bundeswehr braucht diese Aufklärungssysteme zum Schutz der Soldaten und Soldatinnen. Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich in den kommenden Jahren für unwahrscheinlich. Die Mandate des Deutschen Bundestages über Auslandseinsätze der Bundeswehr sehen nach dem Ende des ISAF-Mandats überhaupt keine Auslandseinsätze vor, die eine bewaffnete Unterstützung aus der Luft erforderlich machen. Auch nicht mit bewaffneten Drohnen. Selbstverständlich kann sich die sicherheitspolitische Gesamtlage ändern, wie wir es in den letzten Monaten wieder einmal erlebt haben, aber dann muss das Parlament neu entscheiden. Völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen, wie sie die USA praktizieren, lehnen wir nicht nur ab, sie wären auch rechtlich bei uns nicht möglich.

Mittel- und langfristig favorisieren wir eine europäische Entwicklung, wie sie auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist. Europa braucht eine eigene Aufklärungsfähigkeit, um nicht bei dieser Technologie von anderen Nationen abhängig zu sein. Nach den Erfahrungen mit amerikanischer Hochtechnologie angesichts des NSA-Skandals und den Black-Boxes beim Euro Hawk sind wir Abgeordneten wenig geneigt, ein amerikanisches Produkt zu wählen. Wir sollten uns gerade bei Aufklärungsdrohnen nicht von den Amerikanern abhängig machen.

Deutschland setzt sich dank der Initiative unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier für die Einbeziehung sowohl bewaffneter als auch unbewaffneter Drohnen in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime ein und fordert eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme.

In der Hoffnung, Ihnen meine Position umfassend erläutert zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Rainer Arnold