Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2013

(...) Nur contergangeschädigte Menschen können Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz erhalten. Selbstverständlich haben alle Menschen mit Behinderungen einen Anspruch auf ein würdevolles Leben. In welcher Form evtl. (...)

Portrait von Ilja Seifert
Antwort von Ilja Seifert
DIE LINKE
• 25.01.2013

(...) Insofern zeigt sich, daß etliche Schrittchen, die für die Conterganopfer vorangegangen wurden, später auch Menschen mit anderen Behinderungen "zugestanden" wurden. Jetzt aktuell stehen eine sehr spürbare Anhebung der sogenannten Conterganrente, eine Demokratisierung der Conterganstiftung, eine wirkliche Entschuldigung bei den Eltern und weitere Verbesserungen von Teilhabemöglichkeiten auf der Tagesordnung. Es gilt, diese so schnell wie möglich durchzusetzen, denn die Not der heute über 50-jährigen ist groß und wächst täglich spürbar an. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 19.02.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die sozialen, wirtschaftlichen und datenschutzrechtlichen Verwerfungen des neuen Rundfunkbeitrags kritisieren wir als Partei DIE LINKE seit längerer Zeit. Daher begegnen wird diesen Problemen mit großer Aufmerksamkeit und der nötigen Sensibilität. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.01.2013

(...) Auch grüne Abgeordnete sind nur Menschen und trotz in der Regel klarer Haltungen keine Abstimmungsmaschinen: In der Woche, in der der Deutsche Bundestag u.a. über die Patriots abgestimmt hat, habe ich mit einer Grippe das Bett gehütet. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2013

(...) Das heißt, wir investieren massiv in gute Kitas, Ganztagsschulen. Mit einer Kindergrundsicherung werden wir zudem dafür sorgen, dass alle Kinder gleichermaßen gefördert werden, was heute leider nicht der Fall ist. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 31.01.2013

(...) Wir haben die Initiative der Bundesregierung im Bundesrat gestoppt. Sie hätte zu einer Abwertung vieler Lebensversicherungen und Verlusten für Versicherte geführt. (...)

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