Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2013

(...) Die Ansichten zu diesem Spot gehen sehr weit auseinander. Vielleicht einige Hintergrundinformationen dazu: Der Spot ist ausschließlich fürs Kino und Netz vorgesehen. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 11.09.2013

(...) Ganz wichtig ist auch, dass die internationale Staatengemeinschaft (mit dem vollständigen UN-Sicherheitsrat) an einem Strang zieht, um den Gebrauch von Massenvernichtungswaffen in Syrien zu unterbinden. Die derzeit diskutierten Ideen von internationaler Aufsicht über die syrischen Chemiewaffen oder die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag halte ich beispielsweise für hoffnungsvolle Ansätze. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass ungeachtet der Chemiewaffendiskussion die Kämpfe und Grausamkeiten in Syrien weitergehen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 26.09.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 12.09.2013

Sehr geehrter Herr Lemcke,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 16.09.2013

(...) Sie haben Recht: Arbeitsentgelte und Arbeitsbedingungen müssen kontrolliert werden. Deswegen ist es für mich auch sehr wichtig, gleichzeitig die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll besser finanziell und personell auszustatten. Dazu brauchen wir ein System, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besser über ihre Rechte informiert werden. (...)

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