Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Hörster
Antwort von Joachim Hörster
CDU
• 10.09.2013

Sehr geehrte Frau Bay,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2013

(...) Herr Trittin hat 2000/2001 einen Konsens mit den Betreibern der Atomkraftwerke geschlossen. Inhalt des Konsenses war, dass die Atomkraftwerke nach und nach abgeschaltet werden, das letzte etwa 2022. Entgegen den Betreibern, die sich als nicht vertragstreu erwiesen haben, pflegt Herr Trittin zu seinem Wort zu stehen. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 11.09.2013

(...) Andererseits gibt es Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die die Rechte von eingetragenen Lebenspartnerschaften in Steuerfragen und hinsichtlich der Sukzessivadoption stärken. Diese Rechtsprechung betrifft dann auch die erste von Ihnen angesprochene Gruppe von Kindern und die damit verbundenen Adoptionen. (...)

E-Mail-Adresse