Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort von Angelika Brunkhorst
FDP
• 12.01.2010

(...) Aus meiner Sicht besteht daher ein zeitnaher Handlungsbedarf hin zu einer moderneren, durchlässigeren und dynamischeren Handwerksordnung. Die Bundesregierung ist dabei aufgefordert, ein europarechtskonformes Regelwerk vorzuschlagen, welches auch schutzbedürftige Qualifikationserfordernisse berücksichtigt. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 07.12.2009

(...) Für mich ist das Handwerk fester Bestandteil einer gesunden Wirtschaftsstruktur und gehört zu einem starken Mittelstand. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass in den kommenden Jahren auch eine politische Debatte um den Meisterzwang geführt werden muss, die sowohl die Gewährleistung von Qualität der Handwerksleistung als auch die Handlungsspielräume und Rechtssicherheit für meisterfreie Handwerksbetriebe im Auge behält. (...)

Frage von Rolf-Dieter K. • 21.11.2009
Portrait von Thilo Hoppe
Antwort von Thilo Hoppe
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2009

(...) für uns Grüne ist klar, dass Elektroautos ökologisch nur sinnvoll sind, wenn sie von vorneherein mit erneuerbaren Energien verknüpft werden. Der zusätzliche Strombedarf ist dabei sehr viel geringer, als viele denken. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 02.12.2009

(...) Zu Beginn meiner Abgeordnetenzeit 1998 habe ich mir ein Schreibset der Marke Montblanc zugelegt. Ich gehöre allerdings nicht zu den Abgeordneten, die sich am Ende ihrer Wahlzeit mit weiteren – über den Eigenbedarf hinausgehenden – hochwertigen Schreibgeräten „eingedeckt“ haben. (...)

Portrait von Edmund Geisen
Antwort von Edmund Geisen
FDP
• 24.11.2009

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass wir Benachteiligungen bei den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen auf den Prüfstand stellen. Aus diesem Grund soll eine Kommission eingesetzt werden, die sich mit einer Systemumstellung bei der Umsatzsteuer sowie dem Katalog der ermäßigten Mehrwertsteuersätze befasst. (...)

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