Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 27.11.2009

(...) Wegen der Schweinegrippe-Impfung kann ich Sie nur nochmals darauf hinweisen, dass die Impfung FREIWILLIG ist. Fragen Sie Ihren Arzt; er wird Ihnen einen Rat geben - allerdings keine Garantie. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 03.02.2010

(...) Auch Ihre Befürchtungen, die Freiheit des Bürgers werde durch die Entscheidungsmacht des privaten Versicherers, ob und zu welchen Bedingungen er versichert, konterkariert, sind meiner Auffassung nach unbegründet. Zum Einen hat der Bürger die Freiheit, sich sein Versicherungsunternehmen auszusuchen. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 19.01.2010

(...) logopädischer Unterricht gehört. Zudem erhalten mit zweckgebundenen Bildungsgutscheinen alle Kinder, unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern, die gleichen Startchancen in der Bildung - eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Gerechtigkeit und Wohlstand. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 30.11.2009

(...) 1. Ich selbst habe während meiner Mitgliedschaft im Bundestag seit 2002 noch keinerlei Luxusgüter bestellt. Ich hoffe, dass nicht nur negative, sondern auch positive Beispiele wirken. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 01.12.2009

Sehr geehrter Herr Kopper,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 09.09.2011

(...) Die Ursache dafür liegt in dem Strategiewechsel, der seit Oktober 2010 stattgefunden hat. Unser mittelfristiges Ziel ist jetzt möglichst bis zum Jahr 2014 die deutschen Kampftruppen aus Afghanistan zurückzuholen. Um das zu ermöglichen, muss der Einsatz an Personal und Materialien jedoch kurzfristig erhöht werden. (...)

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