Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.11.2009

Sehr geehrter Herr Herteux,

wenn Sie eine Anfrage zur Unterstützung Ihrer Seminararbeit haben, dann senden Sie diese bitte an mein Büro im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.12.2009

(...) Wir sind dazu mit Sigmar Gabriel als Parteivorsitzenden, Andrea Nahles als Generalsekretärin und Frank-Walter Steinmeier in der Rolle des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gut aufgestellt. Wir wollen in dieser Wahlperiode auch in der Opposition gute Arbeit leisten und dafür sorgen, dass sozialdemokratische Themen auf der Tagesordnung bleiben. Wir sind dazu bereit neue Wege einzuschlagen, nicht nur zu kritisieren, sondern auch konstruktive Vorschläge vorzulegen. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 18.12.2009

(...) Auch ist die Demokratie in Brüssel keineswegs gestorben, sondern vor allem die parlamentarischen Rechte wurden durch den Lissaboner-Vertrag gestärkt. Hier sind vor allem die Mitbestimmungsrechte des EU-Parlaments zu nennen, die deutlich verbessert wurden. (...)

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