Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 01.12.2009

(...) Ich werde den Rugbyverband unterstützen, wo es möglich ist und gewünscht wird. Jahrelang habe ich wie andere jede Gelegenheit genutzt, um für die Einführung von Rugby als olympische Disziplin zu werben. Ich habe mich sehr gefreut, dass Rugby sich gegenüber den Konkurrenten durchsetzen konnte, die wie z.B. Karate auch ihre Qualitäten und ihre weltweite Anhängerschaft haben. (...)

Portrait von Dieter Stier
Antwort von Dieter Stier
CDU
• 28.11.2009

(...) Es gibt Pläne, eine generelle Umstellung der Rentensystematik vorzunehmen. Allerdings darf es dabei nicht zu unüberlegten Schnellschüssen kommen, die zu Lasten von heute Beiträge zahlenden ostdeutschen Beschäftigten gehen würde. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 05.01.2010

(...) Schon durch die Betonung des Arbeitsanreizes tritt das Erfordernis einer Überprüfung der Arbeitsbereitschaft in den Hintergrund. Mit dem Bürgergeld ist es unabhängig vom Beschäftigungsstatus jederzeit finanziell attraktiv, Arbeit anzunehmen. Daher reden wir beim Bürgergeld auch vom „Bruttoerwerbseinkommen“, nicht vom Lohn. (...)

Frage von Hans J.A. S. • 25.11.2009
Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 26.11.2009

(...) Wichtig ist es hierbei aber, dass nicht nur Deutschland diese Position vertritt, sondern dass internationale Vereinbarungen zum Schutz vertraulicher Personendaten eingeführt werden. Die Tatsache, dass sich Bundesminister de Maziere enthält, bedeutet nicht, dass er für die uneingeschränkte Kontodatenweitergabe ist, sondern dass er sich längerfristig für internationale Vereinbarungen einsetzt. (...)

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