Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 18.12.2009

(...) Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen Beschaffung von hochwertigen Schreibwaren möchte ich auf die entsprechenden Äußerungen des Bundestagspräsidenten verweisen. Prof. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 29.01.2010

(...) Die Erhöhung der Arbeitslosenquote im Januar 2010 ist dem kalten Wetter geschuldet. Zudem mehren sich inzwischen auch international die Anzeichen dafür, dass die wirtschaftliche Talfahrt beendet ist. Daher müssen nun -international und europäisch abgestimmt - so genannte "exit-Strategien" entwickelt werden. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 01.12.2009

(...) Die Mitglieder des ZDF-Verwaltungsrats müssen bei ihren Entscheidungen aber prüfen, wem sie am ehesten zutrauen, dass er oder sie die Fähigkeiten hat, das ZDF im Wettbewerb mit den anderen Medienanstalten gestärkt und zukunftsfähig zu positionieren. Hier und ausschließlich hier setzte die Kritik von Mitgliedern des ZDF-Verwaltungsrats an und Herr Brender konnte ihnen keine sie überzeugende Zukunftslinie für das ZDF aufzeigen. Daher haben sie einer weiteren Vertragsverlängerung frühzeitig nicht zugestimmt und den ZDF-Intendanten Markus Schächter aufgefordert, einen besser geeigneten Vorschlag zu machen. (...)

Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2010

(...) Nach unserem Kenntnisstand ist der Begriff „Chemtrails“ wissenschaftlich nicht abgesichert. Das Max-Planck-Institut bezeichnet die weißen Streifen, die Flugzeuge hinterlassen, als „Kondensstreifen“. (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort von Manfred Kolbe
CDU
• 17.02.2010

(...) Nach Auskunft des Sozialdezernates des Landkreises Nordsachsen kann ich Ihnen mitteilen, dass im letzten Jahr keine allgemeinen Kürzungen für die sog. Kosten der Unterkunft (KdU) vorgenommen wurden. Eventuelle persönliche Kürzungen könnten in ihrem Fall vorliegen, welche ich aber nicht beurteilen kann. (...)

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