Frage an Christian Hirte von Arthut A. bezüglich Finanzen
Werter Herr Hirte!
Auslöser der bestehenden Krise sind bzw. waren die Banken,ihre Manager und im weiteren Sinne auch die Aktionäre der Banken. So z.B. finde ich in der Zielstellung eine Rendite von 25 % (Deutsche Bank) zu erwirtschaften als nicht real. bzw. als Auslöser zukünftiger weiterer solcher Krisen. meine Frage lautet - was tun sie zur Beseitigung der bestehenden Krise. - werden die Banken in Regress genommen als Hauptverursacher der Krise oder soll das Volk allein dafür bezahlen.
Arthur Altenhof
Sehr geehrter Herr Altenhof,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Leider musste ich feststellen, dass ich es versäumte, Ihre damalige Anfrage zu beantworten.
Es ist sicher kein Geheimnis wenn wir schmerzhaft feststellen mussten, dass neben den Vergütungsregelungen auch die mangelhafte Haftung von Managern für deren Fehlentscheidungen zu den Ursachen der Finanzkrise gezählt werden müssen. Durch die Einführung einer so genannten Selbstbehaltregel wurde ein erster richtiger Schritt getan, um Manager, die sich regelmäßig gegen Haftungsansprüche versichern, einen Teil dieser Haftung selbst tragen oder - gegen entsprechend erhöhte Prämien - dieses Risiko separat versichern müssen. Die Praxis zeigt, dass die Versicherungswirtschaft hier inzwischen sehr viel genauere Überprüfungen vornimmt.
Obwohl es mittlerweile mit der Wirtschaft wieder bergauf geht, haben wir immer noch mit den Folgen der Finanzmarktkrise zu kämpfen. Allerdings hat die Bundesregierung bislang durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen verhindern können, dass diese Rezession voll auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Die Erhöhung der Arbeitslosenquote im Januar 2010 ist dem kalten Wetter geschuldet. Zudem mehren sich inzwischen auch international die Anzeichen dafür, dass die wirtschaftliche Talfahrt beendet ist. Daher müssen nun -international und europäisch abgestimmt - so genannte "exit-Strategien" entwickelt werden. Dabei geht es darum, die staatlichen Interventionen zu reduzieren und die angewachsenen Haushaltsdefizite wieder abzubauen.
Als wichtigste Schlussfolgerung der Finanzkrise haben wir auf internationaler Ebene zahlreiche Maßnahmen angestoßen, damit der Ordnungsrahmen der Banken dichter und durchsetzungsfähiger wird. Zahlreiche Maßnahmen werden derzeit noch auf ihre Auswirkungen und Sinnhaftigkeit geprüft, daher liegt ein großer Gesetzgebungsprozess noch vor uns. Ohne jeden Zweifel ist Bundeskanzlerin Merkel und allen Verantwortlichen auf internationaler und nationaler Ebene klar, dass die Bemühungen zur Verbesserung der Aufsicht nicht nachlassen dürfen, es ist mit gleicher Intensität daran zu arbeiten, bis effektive Ergebnisse vorliegen.
Ich hoffe, dass ich Ihre Frage beantworten konnte. Falls Sie noch weitere Fragen haben, kontaktieren Sie mich bitte. Bis dahin verbleibe ich
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hirte MdB
Weitere Fragen an Christian Hirte
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Bereits im Oktober vergangenen Jahres haben wir als Union einen Antrag mit dem Titel „Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen stärken“ in den Bundestag eingebracht.
Die CDU-geführte Bundesregierung hat im Sommer 2020 ein 130-Mrd.-Euro Konjunkturpaket beschlossen, welches u.a. auch Fördermittel i.H.v. 2 Mrd. € für die Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie vorsieht.
Unser Antrag hätte das Zeug dazu gehabt, das Land in dieser wichtigen Frage zu befrieden. Er ist zielgenau, geeignet, erforderlich und angemessen.