Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 11.01.2010

(...) Auch Ihren Vorwürfen von Geldverschwendung und Selbstdarstellerei muss ich hier entschieden widersprechen. Die Aufwendungen für die den Erfordernissen entsprechende Ausrüstung unserer Soldaten in den Einsätzen halte ich nicht für eine Verschwendung. Wer Soldaten in Einsätze schickt und ihnen nicht die dafür angemessene Ausrüstung zur Verfügung stellt, handelt schlicht unverantwortlich. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 14.01.2010

(...) Um Altersarmut zu verhindern, werden wir beim Bezug von Arbeitslosengeld II das Schonvermögen für die private Altersvorsorge verdreifachen. Das soll dazu beitragen, dass derjenige, der für das Alter vorgesorgt hat, im Alter ein Einkommen oberhalb des Grundsicherungsniveaus hat - auch wenn er einmal arbeitslos war. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 21.12.2009

Sehr geehrter Herr Meusel,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Insoweit verweise ich auf meine letzte ausführliche Antwort an Herrn Haingärtner vom 17. Dezember 2009.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dörmann, MdB

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 13.01.2010

(...) Zum Thema Cannabis ist erwiesen, dass die oft behauptete Unbedenklichkeit des Cannabiskonsums nicht den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen entspricht. Die jetzige Regierung plant keine Freigabe. (...)

Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort von Philipp Mißfelder
CDU
• 18.02.2010

Vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.

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