Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Veronika Bellmann
Antwort von Veronika Bellmann
CDU
• 02.01.2010

Sehr geehrter Herr Derksen,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 19.01.2010

(...) Im letzten Jahr wurde die Pflicht zur Krankenversicherung auch für privat Versicherte eingeführt. In den Fällen, in denen die neu eingeführte Krankenversicherungspflicht zu einer finanziellen Überforderung führt, soll es die Möglichkeit geben, die vom privat Versicherten zu zahlende Prämie zu verringern. Darum gibt es in der privaten Krankenversicherung den sogenannten Basis-Tarif, der an den Leistungsumfang der Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung gekoppelt ist. (...)

Frage von dietmar n. • 23.12.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 11.01.2010

Sehr geehrter Herr Neumann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. Dezember 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zum Thema Kindergeld. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 25.01.2010

(...) Die Zulassung weiterer Medikamente zur Schmerztherapie auf der Basis von Cannabis kann erst dann in Betracht gezogen werden, wenn sie einen Zusatznutzen für die Schmerzlinderung bringen, der Schweregrad einer Erkrankung dies erfordert und alle anderen zumutbaren Behandlungen erfolglos waren. Der Rauschzustand ist dabei eine unerwünschte Nebenwirkung, da er nicht nur die kognitive und körperliche Leistungsfähigkeit einschränkt, sondern sich für Dritte durchaus negativ auswirken kann (zum Beispiel wenn man berauscht Auto fährt), und weil er zur Ausbildung einer psychischen Abhängigkeit beitragen kann. (...)

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