Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.02.2010

(...) Gleichzeitig bin ich aber der Meinung, dass wir einen Fahrplan für den lt;stronggt;Abzug deutscher Soldatenlt;/stronggt; brauchen. Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan soll und darf kein Endlosprojekt werden. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2010

(...) Überflüssig ist vor allem die deutsche Beteiligung an OEF, die sich im wesentlichen auf die Combined Task Force am Horn von Afrika begrenzt. Dort besteht aber bereits das Mandat zur Bekämpfung von Piraterie im Rahmen von ATALANTA. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 26.01.2010

(...) Für die Bezeichnung der Staatsbürgerschaft ist in Deutschland der Begriff „Deutsche Staatsangehörigkeit“ gebräuchlich. Er bezeichnet die rechtliche Mitgliedschaft einer natürlichen Person zum deutschen Staat, der Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.01.2010

(...) An die strikte Trennung von ISAF und OEF glaube ich nicht. (...) Ich finde keine Erklärung und keine Entschuldigung dafür, dass Herr zu Guttenberg das Bombardement als angemessen bezeichnet hat. (...)

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