Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Emmanuella T. • 05.01.2010
Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 06.01.2010

(...) In Bayern ist die Angelegenheit so geregelt, dass es eine Liste mit möglichen „Kampfhunden“ gibt, deren Züchtung und Haltung streng überwacht wird. Wie gefährlich diese Hunde aber wirklich sind, wird von Fall zu Fall beurteilt, wobei die Hunde grundsätzlich in zwei Kategorien eingeteilt werden. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 28.01.2010

(...) 1). Er bestätigt die bisherige Auffassung, dass bis heute keine der zahlreichen Untersuchungen einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereicherten Urans in Munition und den damit von Medienberichten in Verbindung gebrachten Krankheiten ergeben. (...)

Portrait von Burkhardt Müller-Sönksen
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen
FDP
• 03.02.2010

(...) was vor der Wahl richtig ist, bleibt auch nach der Wahl richtig. Das heißt, wir stehen weiterhin für eine umfassende Steuerstrukturreform und die nachhaltige Entlastung der Menschen in Deutschland. Im Koalitionsvertrag wurde der Zeitplan für die Steuerreform verbindlich festgelegt. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 07.01.2010

(...) Zu 3: Der Föderalismus ist lebendiger und effizienter als ein starker Nationalstaat, der dann auch mittels Untergliederungen "durchregieren" müsste. Trotzdem halte ich die Reduzierung von Bundesländern für überfällig. Berlin und Brandenburg sollten beginnen, weitere müssten folgen. (...)

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