Frage an Cornelia Pieper von Sebastian J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Pieper,
mich interessiert Ihre Position bezüglich des Einsatzes von Uran-Munition im Afghanistan-Krieg. Befürworten Sie den Einsatz oder verurteilen Sie ihn?
So Sie ihn verurteilen, welche Schritte haben Sie und Ihre Partei bisher unternommen, um den Einsatz dieser menschenverachtenden Munition zu stoppen? Deutschland stellt das drittgrößte Kontingent und sollte daraus resultierend doch zumindest einen gewissen Druck auf die anderen beteiligten Länder ausüben können und den Einsatz von Uran-Munition verhindern können.
Mit freundlichem Gruß
Sebastian Jende
Sehr geehrter Herr Jende,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 6. Januar!
Die Bundesregierung hat im Dezember 2007 einer von den Vereinten Nationen verabschiedeten Resolution zu Munition mit abgereicherten Uran (Resolution 62/30) zugestimmt. Darin wurde der Generalsekretär der Vereinten Nationen gebeten, die Auffassungen der Mitgliedsstaaten und relevanter internationaler Organisationen zu den Auswirkungen von Munition mit abgereichertem Uran einzuholen und der 63. Sitzung der Generalversammlung einen Bericht vorzulegen.
Dieser Bericht liegt nun mit Beiträgen von 19 Nationen einschließlich dem der Bundesregierung vor (VN A/63/170 und A/63/170 Add. 1). Er bestätigt die bisherige Auffassung, dass bis heute keine der zahlreichen Untersuchungen einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereicherten Urans in Munition und den damit von Medienberichten in Verbindung gebrachten Krankheiten ergeben.
Die Generalversammlung hat den Generalsekretär gebeten, im Jahre 2010 einen aktualisierten Bericht vorzulegen. Das Thema bleibt daher im Rahmen der VN-Generalversammlung auf der Tagesordnung in dem Bemühen, weiter führende wissenschaftliche Untersuchungsergebnisse über eventuelle Gesundheits- und Umwelteinflüsse durch abgereichertes Uran enthaltende Munition zu erhalten. Die Bundesregierung begrüßt die Entscheidung der Vereinten Nationen.
Die Bundeswehr verfügt über keine Munition mit abgereichertem Uran. Diese Munition wird auch nicht in Deutschland hergestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Pieper, MdB
Weitere Fragen an Cornelia Pieper
Sehr geehrte Frau Siebert,
Ihre Frage vom 10. Dezember 2007 habe ich mittlerweile beantwortet. Meine Antwort finden Sie direkt bei Ihrer ursprünglichen Nachricht an mich. Die später Beantwortung bitte ich zu entschuldigen.
(...) ich bedanke mich für Ihr Schreiben, in welchem Sie sich für den Erhalt des ehemaligen Amerikanischen Club s verwenden. (...)
(...) Die Bundesregierung hBundesregierungolt zu der historischen und moralischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Namibia bekannt. Der Deutsche Bundestag hat dies u.a. (...)
Sehr geehrter Herr Voigt,