Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 29.05.2013

(...) Nicht nur der dauerhafte Konsum, sondern bereits der Konsum geringer Mengen von Cannabis ist gesundheitsschädigend und sollte daher vermieden werden. Dies belegen zahlreiche wissenschaftliche Studien aus dem In- und Ausland. (...)

Frage von Jens S. • 09.05.2013
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 03.06.2013

(...) Allerdings sind frauenspezifische Einrichtungen im Suchtbereich bundesweit nicht flächendeckend zu finden. Ein umfangreiches Angebot sieht für mich anders aus. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 29.05.2013

(...) Zur Frage der PKW-Maut auf deutschen Autobahnen: Ich bin überzeugt, dass eine PKW-Maut zu einer Verlagerung von Verkehr auf Bundes- und Landstraßen führen würde. Die Folge wären mehr Umwege, mehr Staus, mehr Spritverbrauch, mehr Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner und damit größere Belastungen für die Umwelt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Die NAKBA-Ausstellung wurde nicht als solche beim 34. Deutschen Evangelischen Kirchentag ausgestellt, sondern im Rahmen eines Standes des Vereines „Flüchtlingskinder im Libanon“ gezeigt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.07.2013

(...) Sie müssen freilich einräumen, dass wir die Einzelheiten des konkreten Strafverfahrens, vor allem die Erwägungen des Gerichtes häufig nicht kennen. Unser Strafrecht lässt dem Gericht in aller Regel einen breiten Spielraum, um der Tat und dem Täter gerecht zu werden. Im Rahmen der Gesetze kommt es immer letztlich auf das Gericht an, das entscheidet. (...)

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