(...) Zunächst ein paar grundsätzliche Feststellungen: Zu Recht stellen Sie eingangs fest, dass das Thema einer großen Steuerreform die Parteien, aber auch die Öffentlichkeit seit vielen Jahrzehntenbewegt. Schon in der ersten großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (1966 - 1969) hatte der damalige Finanzminister Franz Josef Strauß einen Versuch unternommen. (...)
(...) Jeder landwirtschaftliche Betrieb hat einen Anspruch auf EU-Ausgleichszahlungen. Das Geld geht nicht in die eigene Tasche, sondern das Geld geht ausschließlich in den Betrieb. (...)
(...) Herr Dr. Schulze ist nicht nur zweifach examinierter Biologe und Zoologe, seine wissenschaftliche Stellungnahme zur Delfinhaltung unterschied sich von den anderen auch darin, dass er eben im Gegensatz zu den Vertretern der Zoologischen Gärten und der mit diesen verbundenen Wissenschaftlern nicht mit den Einrichtungen der Delfinhaltung verbunden ist. Bereits in den Jahren vor 2010 wurden von ihm zwei weitere wissenschaftliche Stellungnahmen zum Thema Delfine und Delfintherapie erarbeitet. (...)
(...) Die zentrale Herausforderung ist auch in diesem Zusammenhang zweifellos der demographische Wandel. (...) Daher stimme ich auch Ihnen vollkommen zu, dass lebenslanges Lernen eine unabdingbare Notwendigkeit ist, angesichts der zunehmenden Anforderungen in einer hochkomplexen und sich stetig ändernden Arbeitswelt. (...)
(...) In der Tat stehen die Themen Arbeit und Bildung ganz im Vordergrund des Dialogprozesses. Wir haben allein 3 Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit der Innovations- und Fachkräftesicherung in Deutschland im engeren und weiteren Sinn beschäftigen. Hier sitzen Vertreter aller staatlichen Ebenen mit den Sozialpartnern und Gewerkschaften am runden Tisch und arbeiten heraus, wie in Deutschland auch mittel- und langfristig die Verfügbarkeit qualifizierter Fachkräfte sichergestellt werden kann. (...)
