Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 20.05.2013

(...) sollen eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei denen Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Daher sind höfliche Umgangsformen für mich auch in einem sozialen Netzwerk eine Selbstverständlichkeit. Kritik ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht, auch sachlich harte Stellungsnahmen - Beleidigungen aber nicht. (...)

Frage von Karl Heinz E. • 19.05.2013
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 11.06.2013

(...) Heute zeigt sich aber: Es fehlen empirische Belege, dass der Spracherwerb im Ausland Zwangsehen verhindern konnte. Vielmehr sind viele Fälle dokumentiert, in denen es Ehepartnern in freiwillig geschlossenen Ehen langfristig unmöglich ist, die eheliche Lebensgemeinschaft in Deutschland zu leben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 17.09.2013

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten finden: Höhere Einkommen müssen mehr zur Finanzierung der öffentlichen Ausgaben beitragen als niedrigere! (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 06.06.2013

(...) Ich setze mich mit zahlreichen Präventionsmaßnahmen, die Sie auf meiner Seite www.drogenbeauftragte.de und im aktuellen Drogen- und Suchtbericht von Mai 2013 finden können, für eine weitere Verbesserung, insbesondere des Kinder- und Jugendschutzes, ein. Dass diese Präventionsprogramme wirken, lässt sich z. (...)

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