(...) Ich begrüße es, dass die Sexualwissenschaft (u.a. in der Berliner Charité) heute soweit ist bei einzelnen Menschen pädophile Neigungen als „nicht heilbar“ einzustufen und therapeutische Begleitung zur Verhaltenskontrolle anbietet. (...)
(...) Aufgrund der vielen Anfragen, die mich täglich erreichen, kann es gelegentlich etwas dauern, bis ich dazu komme, diese zu beantworten. Die ausführliche Antwort zu der Anfrage, auf die Sie sich beziehen, ist nun eingestellt. (...)
(...) Diese Hilfe wird jedoch von der Allgemeinheit finanziert und daher nur dann gewährt, wenn tatsächliche Hilfebedürftigkeit besteht. Bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit ist neben einem verwertbaren Vermögen auch das Einkommen zum Beispiel aus Mieteinnahmen zu berücksichtigen. Schließlich soll nicht jeder, unabhängig von seiner Bedürftigkeit, Geld vom Staat erhalten; und schließlich muss das Geld ja auch erst einmal von den Bürgerinnen und Bürgern in Form von Steuern und Abgaben erbracht werden. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Sie haben dergestalt völlig Recht, dass die Bedingungen bei Hartz IV gründlich zu verändern sind. Wenn Sie in eine schwierige finanzielle Lage geraten sind, müssten Sie ebenfalls eine Unterstützung erhalten, auch wenn Sie Eigentümer eines Hauses sind. (...)
(...) die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nicht nur die Kosten der Unterkunft von Mietwohnungen, sondern auch die Kosten von selbst genutztem Wohneigentum übernommen werden. Um weder Mieter noch Wohneigentümer zu benachteiligen, ist es erforderlich, dass bei der Bestimmung der Höhe der zu übernehmenden Kosten sowohl Mieter als auch Eigentümer gleich behandelt werden. (...)