Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Heinz B. • 20.03.2011
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.03.2011

(...) Selbstverständlich sind die Gefahren für unsere Bevölkerung nicht dadurch beseitigt, dass die Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Aber nur dann haben wir eine Chance, auch Einfluss auf Polen und Frankreich zu nehmen, Schritt für Schritt ebenfalls die Atomkraftwerke abzuschalten. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 25.03.2011

(...) Ihre Forderung nach einer Erhöhung der Schadenssumme für Haftpflichtversicherungen von Atomkraftwerken, kann ich sehr gut nachvollziehen. Ich erlaube mir aber Sie darauf hinzuweisen, dass weder die SPD geschweige denn die Grünen eine entsprechende erhöhte Haftpflicht im Rahmen des damaligen Atomausstieges eingeführt haben. Auch wenn ich für Ihre Forderung großes Verständnis habe, so geht diese meine Erachtens an dem eigentlichen Problem vorbei. (...)

Frage von Christopher K. • 20.03.2011
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 24.03.2011

(...) Den Bau der geplanten Stromverbindung zwischen Norwegen und Deutschland im Rahmen des Norger-Projektes halte ich für eine begrüßenswerte Maßnahme, die einen Beitrag für die Erreichung der gesetzten energiepolitischen Ziele leisten kann. Dadurch wird die grenzüberschreitende Netzinfrastruktur ausgebaut, was sich positiv auf den Wettbewerb auswirkt. (...)

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