(...) Sie haben Recht, wenn Sie sich Gedanken machen über die Frage, welche Auswirkungen die Einsätze der Bundeswehr im Ausland auf uns hier in Deutschland haben (momentan sind es 15 Missionen) wie beispielsweise in Afghanistan im Rahmen der ISAF. Die Bundeswehr nimmt in anderen Staaten an kriegsähnlichen Einsätzen teil, übernimmt Sicherungs- und Ausbildungsaufgaben sowie logistische Funktionen für kriegerische Missionen. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Bareiß, vor dem Hintergrund Ihrer bisherigen Erfahrungen kann ich Ihre Verärgerung über den bisherigen Ablauf des Restschuldbefreiungsverfahrens durchaus verstehen. Ich bitte Sie aber, daraus keine gänzliche Ablehnung dieses Verfahrens zu folgern. (...)
Sehr geehrter Herr Bareiß,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Insolvenzrecht.
(...) Das Insolvenzrecht ist häufig Gegenstand von Debatten im Deutschen Bundestag, Vor- und Nachteile werden entsprechend häufig diskutiert. Ich wüsste keine grundlegende Altegrundlegende Alternativeitution der Insolvenz, um einen Interessensausgleich zwischen Schuldner und Gläubiger zu finden. (...)
(...) Das im Kontext mit dem Mietrecht das Insolvenzrecht offenbar auch betrügerisch genutzt werden kann, habe ich zur Kenntnis genommen und werde Ihren Hinweisen nachgehen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.