(...) Sie sollten mich an meinen Aussagen messen. Und ich habe immer, auch in Antworten an Sie, deutlich gemacht, dass die SPD sich nicht von Allem der Agenda distanzieren muss, aber Intention und Ergebnis auseinander klaffen. Wir wollten z. (...)
(...) Und es fehlen Anreize für alternative Anbieter auf der Schiene, die günstigere Ticketpreise anbieten. Wir wollen daher einen gesetzlichen Rahmen schaffen, um mehr Angebote unterhalb des teuren ICE auf die Schiene zu helfen. (...)
(...) das Bündnis wurde selbstverständlich auch von uns Grünen begrüßt. Ich habe sowohl auf Twitter als auch auf Facebook für die Initiative geworben und den Aufruf verbreitet. (...)
(...) Zugleich aber, und das habe ich schon in meiner Zeit als Bundesumweltminister gesagt, haben die vielfältigen Auseinandersetzungen, denen sich die Flughäfen heute bei praktisch jedem Bauvorhaben gegenüber sehen, eine wesentliche Ursache in den nicht mehr zeitgemäßen Regelungen zum Schutz vor Fluglärm. Dies zeigt, dass wir bessere Rahmenbedingungen für den Schutz vor Fluglärm dringend brauchen. Deshalb habe ich mich für besseren Lärmschutz für Anwohnerinnen und Anwohner von Flughäfen eingesetzt und die Novelle des Fluglärmgesetzes eingebracht. (...)
(...) Aus diesem Grund habe mich mit meinen Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss beraten. Soweit ich das Thema überblicke, so besteht ein großes Problem bei E-Zigaretten darin, dass deren Inhaltsstoffe nicht ausreichend deklariert werden. Laut dem Bundesinstitut für Risikobewertungen (BfR) geht das sogar soweit, dass vermeintlich nikotinfreie Produkte doch Nikotin enthielten bzw. (...)