Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 02.07.2012

(...) Europa ist unsere Zukunft und braucht unsere Unterstützung. Ich bin stolz darauf, dass der Bundestag den Gesetzen mit einer breiten Zustimmung gefolgt ist. Einmal mehr ist deutlich geworden, dass Deutschland zu europäischer Verantwortung bereit ist. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 15.05.2012

(...) die seit 2010 geführten Diskussionen zeigen: In dieser schwierigen Lage gibt es keine einfachen Antworten. Ich bin der Meinung, dass Hilfen für Griechenland mit Investitionen in die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit verbunden werden müssen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 25.05.2012

(...) Die Stabilität unserer Gemeinschaftswährung und die Stabilitätskultur in der Eurozone sind heute unbestritten. Der Euro ist die konsequente und notwendige Fortführung des europäischen Integrationsprozesses. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 06.06.2012

(...) 2.000 Euro netto und davor 2 Monaten Arbeitslosigkeit. Für die Höhe des ElterngeHöhe des Elterngeldes Höhe der Einkünfte aus den letzten 12 Monaten ausschlaggebend. Weiter wäre es wichtig zu wissen ob Ihre Tochter eine Ausbildung oder ein Studium absolviert hat, sozialversicherungspflichtig beschäftigt war oder über andere Einkommensarten (zum Beispiel im Falle eines Studiums: Stipendien oder BAföG) verfügt hat. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 25.05.2012

(...) > Bei der Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung ist die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen. Der Begriff der "gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" umfasst alle Einnahmen, die zur Bestreitung des Lebensunterhalts bestimmt sind. (...)

Portrait von Philipp Murmann
Antwort von Philipp Murmann
CDU
• 11.05.2012

(...) Der von Ihnen angesprochene Anteil Deutschlands zum Eurorettungsschirm ist Teil des Nachtragshaushalts 2012 und wurde Ende April in erster Lesung im Bundestag beraten. Mit dem Nachtragshaushalt schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Deutschland die beiden ersten Raten von rund 8,7 Milliarden Euro in den ESM einzahlt. (...)

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