Frage von Gisela W. • 07.05.2012
Antwort ausstehend von Eva Bulling-Schröter DIE LINKE
Frage von Martin P. Dr. med. W. • 07.05.2012
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.05.2012
Sehr geehrter Herr Wedig,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thomas S. • 07.05.2012
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 10.05.2012
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie wurde inhaltlich schon einmal am 11.12.2010 über das Portal Abgeordnetenwatch gestellt und von mir am 17.12.2010 umfassend beantwortet. Ich empfehle, diese Antwort nachzulesen. (...)
Frage von Thomas S. • 07.05.2012
Antwort von Hubertus Heil SPD • 15.05.2012
Sehr geehrter Herr Siebert,
Frage von Wiebke R. • 07.05.2012
Antwort ausstehend von Wolfgang Börnsen CDU
Frage von Artur K. • 07.05.2012
Antwort von Michaela Noll CDU • 22.05.2012
(...) Bei den in Artikel 32 und 35 ESM-Vertrag vorgesehenen Immunitäten für den ESM, sein Vermögen sowie seine Amtsträger und Bediensteten handelt es sich um bei Internationalen Finanzinstitutionen übliche Regelungen. Die Tätigkeit des ESM beinhaltet äußerst komplexe rechtliche Vorgänge, welche regelmäßig mit erheblichen Risiken behaftet sind. (...)