Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 19.07.2012

(...) der Deutsche Bundestag ist ein sog. Arbeitsparlament ist, bei dem der größte Teil der parlamentarischen Arbeit außerhalb des Plenarsaals stattfindet. Aus diesem Grund sind auch nicht immer alle Abgeordneten von Mittwochmittag bis Freitagnachmittag im Plenarsaal anwesend, sondern in erster Linie die jeweils zuständigen Fachpolitiker. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.06.2012

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Wir möchten Sie aber leicht korrigieren: Herr Beck hat nicht die Bundesregierung angezeigt, sondern den Rüstungskonzern KMW. Mehr zu Anzeige aus dem Sommer 2011 erfahren Sie dazu hier ( http://www.sueddeutsche.de/politik/ruestungsdeal-mit-saudi-arbien-gruenen-politiker-erstattet-anzeige-wegen-panzerverkaufs-1.1117323 ). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.07.2012

(...) In den letzten Jahren sind viele Dinge passiert, weil die Bürgerinnen und Bürger sich zu viel haben bieten lassen. Wir müssen lernen, gegen bestimmte Entwicklungen zu protestieren, mit machtvollen Demonstrationen dagegen anzugehen, sämtliche demokratischen und rechtsstaatlichen Möglichkeiten nutzen, um in einer anderen Form eben letztlich doch Widerstand zu leisten. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 13.07.2012

(...) Euro zusätzlich für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in den Bundeshaushalt 2012 eingestellt und hat somit ein wichtiges Zeichen gesetzt. Es wurde anerkannt, dass es bei der VerkehrsinfrastruVerkehrsinfrastrukturukturelle Unterfinanzierung gibt. Dies ist damit ein erster Schritt. (...)

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