(...) Der ESM wird durch den sog. Gouverneursrat kontrolliert. (...)
(...) Der ESM ist der institutionelle Rahmen, in dem wir künftig einvernehmlich Hilfsmaßnahmen beschließen können. In die Regelungen sind unsere Erfahrungen mit der Griechenlandhilfe und dem EFSF eingeflossen. (...)
(...) Das soll keine Billigung dieser Konstruktion seinKonstruktionr eine Feststellung. Eigentlich müßte der ESM Teil der EU-Institutionen sein. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) ich habe sowohl dem ESM-Vertrag als auch dem Fiskalpakt zugestimmt, denn beide gehören zusammen wie die zwei Seiten einer Münze. Der Deutsche Bundestag hat am 29. (...)
(...) Juli 2012 zu den Themen Finanzhilfe für Spanien/ESM und Rüstungsexporte, die ich gern beantworte. (...) Ich habe mir meine Position zu den Entscheidungen rund um den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Finanzhilfen für Spanien nach besten Wissen und Gewissen gründlich erarbeitet. (...)