Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Dr. Detlev S. • 16.07.2012

Sehr geehrter Herr Dr. Braun Ich bitte höflich um Ihre Mitteilung, wie Sie als Volksvertreter aus meiner Region abstimmen werden: ---Ob Sie bei der kurzfristig anstehenden Abstimmung einer Rettungsfinanzierung für spanische Banken durch ESM u.a.

Antwort von Helge Braun

CDU • 18.09.2012

(...) Die Bundesregierung ist weiterhin bereit, den Griechen zu helfen. Sie tut dies nicht allein aus Besorgnis über die soziale und politische Lage in Griechenland, sondern auch aus eigenen, deutschem Interesse. (...)

Frage von Petra P. • 16.07.2012

Auch ich habe FRagen zur Beschneidung... Herr Gabriel wie sie wissen, gibt es im GG Grundrechte, die manchmal miteinander in Konflikt kommen. Die Meinungsfreiheit ist beispielsweise eingeschränkt, wenn sie mit dem Persönlichkeitsrecht kollidiert.

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel

SPD

Frage von Günter S. • 16.07.2012

Sehr geehrter Herr Binninger, vermutlich haben sie ebenso wie ich Probleme meine erste Frage zu beantworten. Der Garantiebetrage aendert sich ja auch taeglich. Helfen koennte vielleicht folgender Artikel aus der Zeitschrift "Die Welt".

Antwort von Clemens Binninger

CDU • 19.07.2012

Sehr geehrter Herr Steffan,

vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe diese in meiner Antwort zu Ihrer Frage vom 11. Juli 2012 berücksichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Clemens Binninger

Frage von Wolfgang H. • 16.07.2012

Sehr geehrte Frau Piltz, danke für Ihre ausweichenden Belehrungen vom 11.7.

Antwort ausstehend von Gisela Piltz

FDP

Frage von Dörte M. • 16.07.2012

Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Sehr geehrter Herr Staffeldt, ich bin Mitarbeiterin des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Bremen. Das WSA Bremen soll zukünftig eine Außenstelle des WSA Bremerhaven werden.

Antwort ausstehend von Torsten Staffeldt

FDP

Frage von Friedrich M. • 16.07.2012

Sehr geehrte Nadine Müller ! Durch die Medien wird in letzter Zeit eine Menge Desinformation zum Euro verbreitet, und das spiegelt sich in einer großen Bevölkerungs Unzufriedenheit über den Euro wieder.

Antwort von Nadine Schön

CDU • 23.07.2012

(...) Ich habe eine Bitte an Sie: Akzeptieren Sie Menschen mit anderen Meinungen! Es gibt nicht die Wahrheit, nicht beim Thema Euro, nicht beim Thema CO2-Speicherung und erst gar nicht bei der Beurteilung der Bild-Zeitung. (...)

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