Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.07.2012

(...) Leider wird in den Medien immer wieder der Eindruck erweckt, die nicht anwesenden Abgeordneten kämen ihren Pflichten nicht nach. Dieser Eindruck ist grundverkehrt! Das Abstimmungsverhalten der Fraktion zu einzelnen Anträgen oder Gesetzesentwürfen legt die Fraktion gemeinsam in ihrer Fraktionssitzung fest. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2012

(...) Wir informieren uns gegenseitig über die wesentlichen Inhalte und schlagen ein Votum vor - dem die Kollegen folgen können, aber nicht müssen. Auch ich habe schon mehrfach viel Zeit in Anträge oder Gesetze in meiner Zuständigkeit gesteckt, dafür aber dennoch keine Aufmerksamkeit seitens der Kolleginnen und Kollegen oder der Medien bekommen, weil andere Themen - wie ein Fußballspiel oder die Euro-Krise - alles auf sich ziehen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 18.07.2012

(...) Nein, ich wurde nicht falsch zitiert. Die Bundesregierung muss Verantwortung abgeben, weil sich die Ministerien gegenseitig blockieren und das System der Energiewende selbst wohl nicht mehr verstehen oder nicht verstehen wollen. In der von mir vorgeschlagenen "Energiewende-Agentur“ sollen alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen beteiligt sein. (...)

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