Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 27.09.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 13.09.2012

(...) Inwieweit eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Schule überhaupt möglich wäre, kann ich mit Blick auf das oben Gesagte nicht beurteilen. Ich denke aber, dass ein entsprechendes, die Schule begleitendes Engagement ebenfalls ein guter Weg wäre. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 25.09.2012

(...) Verstehen Sie mich nicht falsch - ich halte nichts davon, Konsumenten oder Süchtige zu verfolgen. Ich setze mich daher auch in der SPD-Bundestagsfraktion für eine bundesweit einheitliche Geringe-Mengen-Regelung im Bereich von Cannabis ein, um unverhältnismäßige Strafverfolgung zu vermeiden - das hatte ich ja auch schon in meiner letzten Mail geschrieben. Eine Legalisierung ist in meinen Augen aber eine Erleichterung der Verfügbarkeit und damit nicht im Sinne der Suchtprävention und des Jugendschutzes. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 06.11.2012

(...) Für den wissenschaftlichen Diskurs, der sicherlich in Fachkreisen munter geführt wird, sind aber in erster Linie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zuständig. Zumindest ist die genannte Studie kein zusätzlicher Grund für eine Freigabe von Cannabis. (...)

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