Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 02.10.2012

(...) Der Austritt erfolgte vor dem Hintergrund geringer werdender Ressourcen der Bundesressorts. Viele Themen der Pompidou-Gruppe werden in anderen Gremien wie der Horizontalen Gruppe Drogen (HDG) oder der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen bearbeitet, in denen Deutschland auch weiterhin vertreten ist und aktiv mitarbeiten wird. In der Pompidou-Gruppe waren von deutscher Seite die gleichen "Spezialisten" vertreten wie in den anderen genannten Gremien. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 12.09.2012

(...) Zahlreiche Vorschläge habe ich unterbreitet, wie alles abzulindern ist. Das Wichtigste ist der Kampf für ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr. Der Kampf wird auch weiter geführt werden. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 17.09.2012

(...) bestehende Ungleichheiten abgebaut werden, fordert DIE LINKE die solidarische Rentenversicherung, in die Alle gleichermaßen mit ihren jeweiligen Erwerbseinkommen - also auch alle in der Mail aufgeführten Gruppen - einzahlen. Um einen solidarischen Ausgleich in dem System zu organisieren, soll die Beitragsbemessungsgrenze aufgehoben und die Auszahlung bei sehr hohen Renten gedeckelt werden. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 17.09.2012

(...) Selbstverständlich gilt aus meiner Sicht auch, das Wachstum des Luftverkehrs zu bremsen, Verkehre zu vermeiden oder auf die Schiene zu verlagern. Dazu benötigt die Bundesrepublik ein integriertes Gesamtverkehrskonzept. Das ist aus meiner Sicht langfristig der wichtigste Weg, um – über einen wirksamen aktiven wie passiven Schallschutz hinaus – die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Belastungen aus dem Flugverkehr nachhaltig und langfristig zu wahren. (...)

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