Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Burkhardt Müller-Sönksen
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen
FDP
• 28.08.2013

(...) Zusammenfassend lässt es sich so formulieren: Abgeordnete schulden ihren Wählern maximale Transparenz, damit die Wähler entscheiden können, wer ihre Interessen wahrnehmen soll. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 20.08.2013

(...) Ich habe das Problem etwas abgekürzt dargestellt. Tatsächlich wurde das Besatzungsstatut im Jahre 1955 aufgehoben. Konrad Adenauer wollte seiner Bevölkerung zeigen, dass er den Besatzungsstatus beendet hat. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2013

(...) Öffentliche Kantinen sollen dabei eine Vorreiterfunktionen übernehmen. Ein „Veggie Day“ in der Woche halten wir für sinnvoll. Das ist allerdings auch ein Anspruch an die KöchInnen, denn gute vegetarische Küche ist mehr, als einfach nur das Fleisch weg zu lassen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 20.08.2013

(...) Deshalb wurden offene Verträge aber auch geheime Verträge geschlossen. In den geheimen Verträgen wurde geregelt, dass die USA fast alles weiter betreiben könne. Natürlich sind wir in einem formellen Sinne souverän, aber dann auch wieder nicht, wie man an dem Agieren des amerikanischen Geheimdienstes merkt. (...)

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